Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nutzungsbedingungen für KalenderPilot.de

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Patrick Hinkel, Darmstädter Str. 61, 64646 Heppenheim, Deutschland (nachfolgend "Anbieter") und den Nutzern (nachfolgend "Kunde") des Online-Terminbuchungssystems KalenderPilot.

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

Für Verbraucher gelten zusätzlich die Bestimmungen des Verbraucherrechts. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Nutzung des Online-Terminbuchungssystems KalenderPilot, das dem Kunden ermöglicht:

  • Termine online zu verwalten und zu koordinieren
  • Ein Buchungswidget auf seiner Website einzubinden
  • Kunden die Online-Buchung von Terminen zu ermöglichen
  • Termine zu verwalten und zu organisieren
  • Benachrichtigungen und Erinnerungen zu versenden

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Website des Anbieters zustande. Der Kunde füllt das Registrierungsformular aus und bestätigt die AGB durch Anklicken der entsprechenden Checkbox.

Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss durch eine E-Mail-Bestätigung. Der Vertrag wird mit der Bestätigung wirksam.

§ 4 Leistungen und Preise

4.1 Verfügbare Tarife

  • Free: Kostenlos, 5 Leistungen, 20 Termine/Monat
  • Starter: 19€/Monat oder 119€/Jahr, 15 Leistungen, 70 Termine/Monat
  • Pro: 39€/Monat oder 199€/Jahr, 30 Leistungen, 300 Termine/Monat
  • Business: 79€/Monat oder 399€/Jahr, unbegrenzte Leistungen und Termine

4.2 Preisanpassungen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise mit einer Frist von 30 Tagen anzupassen. Der Kunde kann dem Vertrag bei Preiserhöhungen mit einer Frist von 14 Tagen kündigen.

4.3 Zahlungsbedingungen

Die Rechnungen werden monatlich oder jährlich im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt per PayPal, Banküberweisung oder SEPA-Lastschrift. Bei Zahlungen über PayPal gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg.

Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, den Zugang zum System zu sperren. Mahngebühren und Verzugszinsen können in Rechnung gestellt werden. Die Sperrung erfolgt frühestens 14 Tage nach Fälligkeit und Mahnung.

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt.

§ 5 Nutzungsrechte und Pflichten

5.1 Nutzungsrechte

Der Anbieter gewährt dem Kunden das nicht-exklusive, nicht übertragbare Recht, KalenderPilot für die Dauer des Vertrages zu nutzen.

Der Kunde ist berechtigt, das Buchungswidget auf seiner eigenen Website einzubinden. Die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.

5.2 Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

  • Das System nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen
  • Keine schädlichen Inhalte oder Aktivitäten zu verbreiten
  • Die Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff zu schützen
  • Bei Bekanntwerden eines Missbrauchs der Zugangsdaten den Anbieter unverzüglich zu informieren
  • Die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere datenschutzrechtliche Vorschriften, einzuhalten
  • Seine Kunden über die Datenverarbeitung zu informieren

5.3 Verbotene Nutzungen

Es ist insbesondere untersagt:

  • Das System für illegale oder betrügerische Zwecke zu nutzen
  • Viren, Trojaner oder andere Schadsoftware zu verbreiten
  • Die Systeme des Anbieters zu überlasten oder zu stören
  • Versuche zur Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen
  • Die Nutzung für Spam oder unerwünschte Werbung

§ 6 Verfügbarkeit und Wartung

6.1 Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine Verfügbarkeit von 99,5% im Jahresdurchschnitt. Geplante Wartungsarbeiten werden mindestens 48 Stunden vorher per E-Mail angekündigt.

Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle, die auf höhere Gewalt, technische Probleme bei Drittanbietern (z.B. Hosting-Provider all-inkl.com), Wartungsarbeiten oder Störungen der Internetverbindung zurückzuführen sind.

6.2 Wartung und Updates

Der Anbieter behält sich vor, das System regelmäßig zu warten und zu aktualisieren. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt.

Der Kunde hat keinen Anspruch auf bestimmte Funktionen oder Features. Der Anbieter kann Funktionen ändern, erweitern oder entfernen, soweit dies nicht die Kernfunktionalität des Systems beeinträchtigt.

§ 7 Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

Der Kunde ist verpflichtet, die Datenschutzbestimmungen einzuhalten und seine Kunden über die Datenverarbeitung zu informieren.

§ 8 Haftung und Gewährleistung

8.1 Haftungsausschluss

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, maximal jedoch auf den Betrag der letzten 12 Monatsbeiträge.

Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Schäden aufgrund von Systemausfällen ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

8.2 Gewährleistung

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Lieferung.

Der Anbieter gewährleistet, dass das System die vereinbarten Funktionen erfüllt. Eine Gewährleistung für die Eignung für bestimmte Zwecke wird nicht übernommen, es sei denn, diese wurde ausdrücklich vereinbart.

8.3 Datenverlust

Der Anbieter empfiehlt dem Kunden, regelmäßig Backups seiner Daten zu erstellen. Eine Haftung für Datenverlust besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

9.1 Widerrufsrecht

Verbraucher haben das Recht, den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Der Widerruf ist zu richten an:

Patrick Hinkel
Darmstädter Str. 61
64646 Heppenheim
Deutschland
E-Mail: info@kalenderpilot.de

9.2 Folgen des Widerrufs

Bei wirksamem Widerruf sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Hat der Kunde bereits Zahlungen geleistet, werden diese unverzüglich zurückerstattet, spätestens binnen 14 Tagen.

Wenn der Kunde ausdrücklich gewünscht hat, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, hat er einen anteiligen Betrag für die bereits erbrachte Leistung zu zahlen.

§ 10 Kündigung

10.1 Kündigungsfristen

  • Monatliche Abrechnung: Kündigung mit 30 Tagen zum Monatsende
  • Jährliche Abrechnung: Kündigung mit 30 Tagen zum Jahresende
  • Free-Tarif: Jederzeit ohne Frist möglich

Die Kündigung muss schriftlich (per E-Mail genügt) erfolgen.

10.2 Außerordentliche Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

  • Wiederholten Zahlungsverzügen (mindestens zwei Mahnungen)
  • Grobe Verletzung der Nutzungsbedingungen
  • Missbräuchlicher Nutzung des Systems
  • Insolvenz oder Zahlungsunfähigkeit einer Partei

10.3 Folgen der Kündigung

Nach Kündigung wird der Zugang zum System gesperrt. Der Kunde kann seine Daten innerhalb von 30 Tagen nach Kündigung exportieren. Danach werden die Daten gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Der Anbieter weist in der E-Mail auf die Möglichkeit des Widerspruchs und die Rechtsfolgen hin.

Bei wesentlichen Änderungen, die den Vertragszweck betreffen, hat der Kunde ein Sonderkündigungsrecht.

11.2 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

11.3 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Für Verbraucher gilt: Sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat, gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Wohnsitz des Kunden, sofern dieser in Deutschland liegt.

Für Unternehmer gilt: Gerichtsstand ist Heppenheim, Deutschland, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11.4 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

11.5 Schriftform

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses. E-Mail genügt der Schriftform.

§ 12 Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns kontaktieren:

Patrick Hinkel
Darmstädter Str. 61
64646 Heppenheim
Deutschland
E-Mail: info@kalenderpilot.de

Gültigkeit

Stand: Januar 2025

Diese AGB ersetzen alle vorherigen Versionen. Die jeweils aktuelle Version ist auf unserer Website unter kalenderpilot.de/agb.html abrufbar.